Den Kreis durchbrechen

Während der Hype um die "Willkommenskultur" langsam abflaut, werden immer mehr kritische Stimmen laut, die die rassistischen Kontinuitäten ebenso wie die Geschichte der Kämpfe von Refugees, Migrant*innen und People of Color in der Mehrheitsgesellschaft zur Sprache bringen.

"We have to begin finding ways of dismantling this form of society that actively and passively organizes mass death and then, at the faintest flash of human behavior, throws itself into paroxysms of self-congratulation." (Facebook-Post von Teju Cole, 7. September 2015)

Die deutsche Willkommenskultur wird vielerorts zelebriert. Die Benennung ihrer tiefgreifenden Problematik, dass sie vor allem als ein (mehrheits-)nationales Spektakel gehandhabt wird, war zu Beginn jedoch kaum möglich. Diese anfängliche Ohnmacht der Kritik wird nach und nach durchbrochen. Denn allmählich melden sich jene in der Öffentlichkeit zu Wort, die auf eigene oder familiäre Flucht- und Migrationserfahrungen zurückblicken und die die aktuellen Entwicklungen in den Kontext der deutschen Asyl- und Migrationspolitik der vergangenen Jahrzehnte rücken, um Kontinuitäten und Folgen struktureller Ausgrenzung aufzuzeigen. Ihre Beiträge lesen sich als Interventionen in einen Diskurs, der nur die neu ankommenden Geflüchteten auf der einen und die weiße Mehrheitsgesellschaft auf der anderen Seite (er)kennt. Gemeinsam verwebt sich die Kritik daran zu einem diskursiven Geflecht, das die Mär eines homogenen, nationalen Selbstverständnisses als Trugschluss entlarvt.

Gegenstimmen

Es waren die Refugee-Aktivist*innen selbst, die als erste im Sommer 2015 ihre Stimmen erhoben, um ihr Unbehagen zum Ausdruck zu bringen. Bei all der Euphorie vermissten sie die Benennung der bereits lang anhaltenden Proteste und die Solidarität mit den Forderungen der Asylsuchenden. Entgegen einem entpolitisierten Moralverständnis als Triebkraft der Willkommenskultur forderten sie die Mehrheitsgesellschaft auf, die Fluchtursachen in den Kontext der kolonialen Geschichte Europas und der postkolonialen Entwicklungen zu stellen und dafür Verantwortung zu übernehmen: "We are here because you destroyed our countries". Kaveh Kooroshy rief die Kämpfe der Refugees ins Gedächtnis, in denen die Flüchtlinge zu Geflüchteten und damit zu sichtbaren politisch handelnden Akteur*innen wurden. Die globale Migrationsbewegung wurde in ihrer Gesamtheit zum unumgehbaren Kontrahenten des europäischen Asylregimes, der - zumindest vorübergehend - Dublin III aus den Angeln gehoben hatte.

Die Bloggerin Shehadistan kritisiert in diesem Sinne, dass viele Willkommenshelfer*innen den Geflüchteten lediglich eine viktimisierende Rolle zuschreiben würden - vor allem jene, die sich vorher kaum für die Kämpfe von People of Color gegen institutionellen und strukturellen Rassismus eingesetzt hatten. Es fehle an Bewusstsein dafür, dass Ausgrenzung zur Entrechtung und damit vielfach zur Entmündigung führt, jedoch nicht Unmündigkeit bedeutet. Solches Wissen könnte dem Paternalismus entgegenwirken, der oftmals im Willkommensgestus zum Ausdruck kommt.

Auch Doris Akrap äußert Skepsis gegenüber einer Gesellschaft, die ihrem Vater auch nach dreißig Jahren, die er in Deutschland gelebt und gearbeitet hatte, Dankbarkeit abverlangte. Sie erinnert daran, dass es sich um eben jene Gesellschaft handelt, die in den 1990ern der massiven Gewalt gegen Unterkünfte von Geflüchteten lediglich Lichterketten, aber keine massenwirksamen Proteste zur Unterbindung des Asylkompromisses entgegensetzte. Denn das mittlerweile überwiegend ins Private und Ehrenamt verlagerte Unterstützungssystem, so Hartmut El Kurdi, blendet die strukturelle Ebene aus, auf die die derzeitige (Verwaltungs-)Krise beruht und die u. a. durch den damaligen drastischen Einschnitt ins deutsche Asylrecht verursacht wurde.

Letztlich sollte es darum gehen, so Elif Kücük und Sinthujan Varatharajah, das Selbstgespräch zu durchbrechen, um Perspektiven auf Asyl von ehemaligen Geflüchteten zuzulassen. Damit soll einer Fragmentierung der betroffenen Stimmen entgegengewirkt werden, um Kontinuitäten von Ausgrenzung und Entrechtung aufzuzeigen, die sich in allen gesellschaftlichen Bereichen fortschreiben. Die Grenzen manifestieren sich eben nicht nur geografisch, wie Iman Al Nassre betont, sondern auch im Sozialen: im Bildungssystem, in der Bürokratie, in den Institutionen. Was also, wenn die Geflüchteten so wie viele Migrant*innen vor ihnen feststellen, dass das Mantra der Integration sie nicht vor Rassismus schützt?

Dem Backlash entgegentreten

Die erwähnten Beiträge vermitteln den Eindruck, als müsste gegen einen sich anbahnenden Backlash angeschrieben werden. Ein Backlash, der viele Errungenschaften zu überrollen und zurückzudrängen scheint, von denen man geglaubt hatte, sie erkämpft zu haben. Vom anfänglich zögerlichen Lippenbekenntnis zur Einwanderungsgesellschaft bis hin zum Zelebrieren der hippen postmigrantischen Gesellschaft begann sich in der letzten Dekade zumindest ein gradueller Paradigmenwechsel abzuzeichnen, mit dem die faktische Diversität der gesellschaftlichen Zusammensetzung auch im öffentlichen Bewusstsein anzukommen schien.

Im letzten Jahr aber erlebten wir zunehmend, dass rassistische Gewalt als "Fremdenfeindlichkeit" bezeichnet wird. Ganz so, als ob die Staatsbürgerschaft irgendeine Rolle spielen würde, wenn man rassistischer Gewalt ausgesetzt ist. Dieses Verständnis suggeriert auch, dass man in Deutschland als weißer Schwede oder weiße Dänin Rassismus erfährt, als Schwarze Deutsche und Deutsche of Color allerdings nicht. Diese eingeschränkte Perspektive verhindert darüber hinaus die Möglichkeit, Rassismus in seiner Gänze zu verstehen: als strukturelles, gesamtgesellschaftliches Problem, das Ausschlussmechanismen produziert und Zugangsbarrieren schafft. Die vermeintliche postmigrantische Gesellschaft ist daher keine postrassistische Gesellschaft.

Zwar finden seit Jahren unzählige Veranstaltungen, Symposien und Tagungen zum Themenkomplex "Migration, Integration, Diversität" statt, sie führen aber kaum dazu, so Jagoda Marinic, dass die austragenden Institutionen sich und ihre Strukturen infrage stellen. Selten werden danach Konzepte und Programme entwickelt, wie Barrieren diskriminierungskritisch abgebaut und Diversität auf allen Personalebenen gleichmäßig repräsentiert werden könnten. Wenn sich also Theater nicht mit fehlender Vielfalt vor und hinter der Bühne beschäftigen, da sie ja jetzt Projekte mit Geflüchteten machen, oder Berliner Musikclubs mit der "Plus 1"- Kampagne Spenden für Geflüchteten-Hilfsprojekte sammeln, anstatt sich mit eigenen Formen von Ausschlüssen wie zum Beispiel rassistischen Einlasskontrollen auseinanderzusetzen, dann kommt die Schieflage sehr deutlich zum Ausdruck. Diversität wird begrüßt, solange sie die bestehende Ordnung nicht hinterfragt. Wir erleben also mit der Willkommenskultur u. a. einen Versuch der Wiederherstellung und der Vergewisserung des gesellschaftlichen Selbstverständnisses als homogene Gemeinschaft, die minorisierte Gruppen lediglich als Neuankömmlinge, jedoch nicht als existenten Teil der sozialen Realität betrachtet. In dieser Logik wird Rassismus zu "Fremdenfeindlichkeit".

Selbstorganisationen und Kämpfe marginalisierter Communitys

Um den Backlash zu durchkreuzen und der erneuten Marginalisierung entgegenzuwirken, müssen seine Mechanismen entlarvt werden. "Will man Rassismus verstehen", schreibt Massimo Perinelli zum NSU und zum Nagelbomben-Attentat in der Keupstraße in Köln, "dann kann das nur der historisch spezifische Rassismus sein, und der ist immer eine Reaktion auf die Aneignung von Rechten, die einem nicht gewährt werden, die man sich aber trotzdem nimmt. Der Kampf um ein besseres Leben geht den rassistischen Strategien immer voraus."

Aus diesem Bewusstsein heraus begannen die Aktivist*innen um Kanak Attak um die Jahrtausendwende mit den Grabungsarbeiten, um die Kämpfe und Proteste der ersten Generation der Arbeitsmigrant*innen für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen und gegen rassifizierte und vergeschlechtlichte Lohnverhältnisse ins kollektive Gedächtnis zu holen. Damit sollte die Narration um die "integrationsunwilligen Gastarbeiter" mit einer Gegengeschichte konfrontiert werden. Kanak Attak zeichnete nach, inwieweit das bis heute noch als fortschrittlich geltende "Kühn-Memorandum", das erste Integrationskonzept des Ausländerbeauftragten der deutschen Bundesregierung aus dem Jahr 1979, auf die Kämpfe der Migrant*innen selbst um gesellschaftliche Partizipation zurückzuführen ist. Letztlich wurde keiner der Vorschläge aus dem Memorandum politisch umgesetzt. Zu sehr war in dieser Zeit der öffentliche Diskurs um Migration und Asyl zugespitzt. Es folgte die erste Welle von Übergriffen, die die Fragen um soziale und institutionelle Zugänge um Jahrzehnte zurückwarf.

Durch die Erfahrung der tagtäglichen rassistischen Bedrohung und die Einsicht, dass nur die eigene Selbstorganisierung gegen Rassismus schützt, formierten sich in den darauffolgenden Jahren u. a. in Berlin erste Jugendgruppen wie die 36 Boys oder Black Panther Wedding. Während sie in der Öffentlichkeit kriminalisiert wurden, zeigte sich spätestens mit der Demonstration gegen die von Neonazis angekündigte Feier zum hundertsten Geburtstag von Adolf Hitler im April 1989 ihre politische Motivation. Ab 1988 versuchte die Antifasist Gençlik die teilweise rivalisierenden Gruppen zusammenzubringen und stärker zu politisieren, um aktiv für eigene Rechte und Interessen einzutreten. Auf politischer Ebene wurde Ende der 1980er in den Bundesländern Hamburg und Schleswig-Holstein die Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrant*innen geplant. Dieses Gesetz wurde jedoch 1990 vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig abgelehnt, mit der Begründung, dass die Voraussetzung für die Ausübung des Wahlrechts "die Eigenschaft als Deutscher" sei. Damit hatte das vereinte Deutschland die Grenzen der gesellschaftlichen Zugehörigkeit so fest gezogen, dass bis heute noch Gruppen wie das Bündnis Wahlrecht für Alle für deren Aufhebung kämpfen.

Bereits in den 1980er Jahren hatte die afro-deutsche Frauenbewegung angefangen, den historischen Spuren von Schwarzen Deutschen nachzugehen und der Geschichtslosigkeit gegenüber der deutschen Kolonialgeschichte entgegenzuwirken. Mit der Gründung der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland wurde das deutsche Identitätsverständnis als homogene Gesellschaft infrage gestellt. Die afro-deutsche Frauenbewegung wies darüber hinaus den weißen deutschen Feminismus auf die Leerstellen hinsichtlich der Verknüpfung von Race, Class und Gender hin.

In den 1990ern erweiterten Gruppen wie FeMigra das intersektionale Verständnis des Feminismus um spezifisch migrantische Perspektiven und Fragen um Staatsbürgerschaft ("citizenship"). Zur selben Zeit gründete sich The Voice Refugee Forum, das sich als Selbstorganisation für die Rechte von Asylsuchenden einsetzt und auf die unwürdigen Lebensbedingungen aufmerksam macht. Mit den Karawanen-Touren um die Jahrtausendwende gelang es, die verschiedenen, regional isolierten Kämpfe von Asylsuchenden zu bündeln. Dennoch sollte es erst den Refugee-Protesten ab 2012 gelingen, eine breite Öffentlichkeit zu erreichen.

Institutionelle Verankerung

Aus der Erfahrung, immer wieder zurückgeworfen zu werden, institutionalisierten sich die Kämpfe seit den 2000er Jahren. Es gründeten sich Initiativen wie KOP - Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt oder das Projekt ReachOut - Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Berlin, die seit Jahren Chroniken zu rassistischen Übergriffen zusammenstellen. Um eine stärkere Interessensvertretung zu bilden, schlossen sich vor zehn Jahren über sechzig Migrant*innenselbstorganisationen zu dem Community übergreifenden Dachverband Migrationsrat Berlin-Brandenburg zusammen.

In den letzten Jahren werden verstärkt juristische Verfahren gewählt, um sich gegen den in Deutschland bestehenden Rassismus zur Wehr zu setzen. So wurde kürzlich nach der Klage eines Betroffenen vom Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden, dass verdachtsunabhängige Personenkontrollen (Racial Profiling) der Bundespolizei in Grenzgebieten gegen EU-Recht verstoßen. Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) ging sogar den Weg bis zu den Vereinten Nationen. Hintergrund: In einem Interview mit der Zeitschrift "Lettre International" im Herbst 2009 hatte sich das damalige Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank Thilo Sarrazin insbesondere gegenüber türkischen und arabischen Migrant*innen herabwürdigend geäußert. Folglich hatte der TBB Strafantrag wegen Volksverhetzung und Beleidigung bei der Berliner Staatsanwaltschaft gestellt. Das Verfahren wurde aber eingestellt, der Widerspruch blieb erfolglos. Daraufhin reichte der TBB erfolgreich Beschwerde beim CERD ein, dem "Committee on the Elimination of Racial Discrimination" der UN. Deutschland wurde zur Stellungnahme aufgefordert.

Übersetzung in das kollektive Gedächtnis

So lässt sich der Bogen schlagen von den Streiks migrantischer Arbeiter*innen in den Fabriken bei Ford über die Straßenkämpfe der Antifasist Gençlik in Kreuzberg bis hin zur Klage des TBB bei der UN, als fortwährender Kampf der Betroffenen gegen Rassismus und Entrechtung. Diese Zusammenhänge sind - wie auch die Kontinuität der widerständigen Praktiken und der Selbstermächtigung - wichtig für das kollektive Gedächtnis der migrantischen und antirassistischen Bewegungen. Denn rassistische Mechanismen kehren oftmals in sich verändernder Form wieder. Um diese Dynamik und die ihr zugrundeliegenden Strukturen zu blockieren, ihnen einen wirkungsvollen Widerstand entgegensetzen zu können, ist es unabdingbar, die kritischen Analysen zu bündeln. Nur wenn es gelingt, die antirassistischen Strategien und Praktiken ins kollektive Gedächtnis zu übersetzen und sie strukturell zu verankern, besteht die Möglichkeit, rassistische Zustände langfristig und nachhaltig auszuhebeln.